PPP als Lösung für Fernstraße Olpe-Hattenbach
Freitag, 27 Juli 2007 | Autor: Petra Frömel
Eine mehrspurige Fernstraße als Ost-West-Verbindung zur bestehenden A 4 wäre für Wirtschaft, Handel und Tourismus im Landkreis Waldeck-Frankenberg von großem Vorteil. Diese neue Bundesfernstraße zwischen Olpe und Hattenbach könnte als PPP-Projekt verwirklicht werden.
Das deutsche Autobahnnetz ist mit einer Länge von rund 12.000 km und über 2.200 Anschlussstellen sowie mehr als 250 Autobahnkreuzen das größte in Europa. Auf Hessen entfallen davon rund 1.200 km und auf Waldeck-Frankenberg ca. 15 km. Während das Rhein-Main-Gebiet und die Regionen Kassel, Fulda und Gießen über leistungsfähige Verkehrswege auf Straße und Schiene verfügen, liegt die Region im nordwestlichen Hessen abseits der großen Verkehrsachsen. Gleiches gilt für das benachbarte südöstliche Westfalen im Raum Siegen-Wittgenstein.
Landrat Eichenlaub: "Mit meinen Landratskollegen aus Siegen, Brilon und Paderborn bin ich übereinstimmend der Meinung, dass das Thema einer leistungsfähigen Fernstraße in ost-westlicher Richtung auf der Achse Köln-Olpe-Hattenbach-Erfurt weit oben auf der Agenda stehen soll."
Die A4 von Aachen über Köln endet seit vielen Jahren bei Olpe/Kreuztal. Sie führt dann ab dem Hattenbacher Dreieck weiter über Erfurt nach Dresden und danach Richtung Osteuropa. Diese Autobahn ist eine der wichtigen europäischen Magistralen, welche auch Mittel- und Osteuropa mit den Seehäfen Antwerpen und Rotterdam verbindet. Bei den Prognosen für die Entwicklung des Frachtaufkommens und damit des Verkehrs auf den wichtigen Handelsrouten wird dieser Autobahn künftig eine noch größere Bedeutung zukommen.
Der Neubau von Autobahnen in der Bundesrepublik wird in naher Zukunft kaum noch aus allgemeinen Steuermitteln möglich sein. Künftig werden nutzerfinanzierte Modelle mehr und mehr zur Regel werden. Die vor einiger Zeit eingeführte LKW-Maut ist eine dieser Finanzierungsarten. Vor diesem Hintergrund muss auch die Situation im Blick auf neue Fernstraßen in der hiesigen Region gesehen werden. Landrat Eichenlaub: "Wenn wir wissen, dass der Staat eine Fernstraße nicht finanzieren kann, wir aber auch positiv zur Kenntnis nehmen können, dass eine Machbarkeitsstudie den Bau einer solchen Fernstraße durch die Region für möglich erachtet, dann sollte man neue Wege beschreiten, um die Realisierung des Projektes zu ermöglichen."
"Verkehrsinfrastruktur wird zunehmend von der Öffentlichen Hand, gemeinsam mit der Privatwirtschaft aufgebaut und betrieben. Ich sehe für die von uns seit langem geforderte Fernstraße zwischen Olpe und Hattenbach eine realistische Chance, wenn man die Straße als PPP-Projekt finanziert, baut und betreibt", so der Landrat weiter. Ob A- oder F-Modell, oder eine Mischung aus beiden, sei nicht entscheidend. Wichtig sei, dass man nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag diskutiert, sondern nach Lösungen sucht und auch vernünftige Alternativen für Mensch und Umwelt findet.
Bisher werden so genannte A-Modelle (Ausbau-Modelle) dort verwirklicht, wo vierspurige Autobahnen von Privaten auf sechs Spuren erweitert werden und die Unternehmen dann für einen vereinbarten Zeitraum die Strecke betreiben und die Maut für diesen Autobahnabschnitt erhalten. F-Modelle werden bisher für Brücken, Tunnel oder andere Sonderbauwerke eingesetzt. Dort finanziert und baut ein privates Konsortium und betreibt anschließend die Strecke. Alle Nutzer müssen eine Maut zahlen. Im europäischen Ausland sind diese nutzerfinanzierten Autobahnen an der Tagesordnung.
Landrat Eichenlaub: "Die bevorstehende Gründung der Partnerschaften Deutschland Gesellschaft auf Bundesebene durch Finanz- und Verkehrsminister gemeinsam mit der Wirtschaft zeigt, dass meine Überlegungen und Vorschläge, im Straßenbereich PPP-Projekte zu starten, richtig und in Zukunft verstärkt am Markt zu finden sind." Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Anteil an PPP-Projekten von derzeit 4 Prozent vom Investitionsvolumen auf mindestens 15 Prozent wachsen. Die "Partnerschaften Deutschland Gesellschaft" soll im ersten Quartal 2008 mit zwanzig Mitarbeitern starten und später aufgestockt werden. Der Bund stattet die Gesellschaft mit einem Kapital von bis zu 25 Millionen Euro aus.
Die Fernstraße zwischen Olpe und Hattenbach könnte ein Misch-Modell wie oben genannt werden. Sie verkürzt die bisherige Fahrtstrecke in Ost-West-Richtung um ca. 35 bis 40 km. Für einen Mittelklassewagen bedeutet dies eine Einsparung von ca. zehn Euro und eine Zeitersparnis von rund einer halben Stunde. Rechnet man diese Zahlen sowohl betriebswirtschaftlich als auch volkswirtschaftlich hoch, so kommt man für die Transportunternehmen mit hohem LKW-Anteil auf ein erhebliches Einsparpotenzial im Blick auf Zeit und Spritverbrauch. Landrat Eichenlaub: "Die Umwelt wird durch eine neue Straße, welche bisherige Wege verkürzt, nicht belastet, sondern es findet eine wesentliche Entlastung statt - auch dies kann ein Beitrag zum Klimaschutz sein."
Da bei der Realisierung von beiden Modellvarianten die betroffenen Länder, hier Hessen und Nordrhein-Westfalen, zustimmen müssen, will der Landrat Bundesverkehrsminister Tiefensee seinen Vorschlag unterbreiten und gleichzeitig den Hessischen Verkehrsminister Dr. Rhiel bitten, sich dem Bau einer Fernverbindung durch den südlichen Landkreis nicht länger zu verschließen. Der Landrat sieht sich durch die Machbarkeitsstudie, welche mit finanzieller Unterstützung der heimischen Wirtschaft erst gefertigt werden konnte, gestärkt, für ein PPP-Modell im Fernstraßenbau hier in der Region zu werben.
"Lieber eine Fernverbindung mit fünf Euro Entgelt vom Nutzer, als lange Fahrten auf verstopften Landstraßen mit Stress und hohem Spritverbrauch", so der Landrat abschließend.
Eine mehrspurige Fernstraße als Ost-West-Verbindung zur bestehenden A 4 wäre für Wirtschaft, Handel und Tourismus im Landkreis Waldeck-Frankenberg von großem Vorteil. Diese neue Bundesfernstraße zwischen Olpe und Hattenbach könnte als PPP-Projekt verwirklicht werden.
Das deutsche Autobahnnetz ist mit einer Länge von rund 12.000 km und über 2.200 Anschlussstellen sowie mehr als 250 Autobahnkreuzen das größte in Europa. Auf Hessen entfallen davon rund 1.200 km und auf Waldeck-Frankenberg ca. 15 km. Während das Rhein-Main-Gebiet und die Regionen Kassel, Fulda und Gießen über leistungsfähige Verkehrswege auf Straße und Schiene verfügen, liegt die Region im nordwestlichen Hessen abseits der großen Verkehrsachsen. Gleiches gilt für das benachbarte südöstliche Westfalen im Raum Siegen-Wittgenstein.
Landrat Eichenlaub: "Mit meinen Landratskollegen aus Siegen, Brilon und Paderborn bin ich übereinstimmend der Meinung, dass das Thema einer leistungsfähigen Fernstraße in ost-westlicher Richtung auf der Achse Köln-Olpe-Hattenbach-Erfurt weit oben auf der Agenda stehen soll."
Die A4 von Aachen über Köln endet seit vielen Jahren bei Olpe/Kreuztal. Sie führt dann ab dem Hattenbacher Dreieck weiter über Erfurt nach Dresden und danach Richtung Osteuropa. Diese Autobahn ist eine der wichtigen europäischen Magistralen, welche auch Mittel- und Osteuropa mit den Seehäfen Antwerpen und Rotterdam verbindet. Bei den Prognosen für die Entwicklung des Frachtaufkommens und damit des Verkehrs auf den wichtigen Handelsrouten wird dieser Autobahn künftig eine noch größere Bedeutung zukommen.
Der Neubau von Autobahnen in der Bundesrepublik wird in naher Zukunft kaum noch aus allgemeinen Steuermitteln möglich sein. Künftig werden nutzerfinanzierte Modelle mehr und mehr zur Regel werden. Die vor einiger Zeit eingeführte LKW-Maut ist eine dieser Finanzierungsarten. Vor diesem Hintergrund muss auch die Situation im Blick auf neue Fernstraßen in der hiesigen Region gesehen werden. Landrat Eichenlaub: "Wenn wir wissen, dass der Staat eine Fernstraße nicht finanzieren kann, wir aber auch positiv zur Kenntnis nehmen können, dass eine Machbarkeitsstudie den Bau einer solchen Fernstraße durch die Region für möglich erachtet, dann sollte man neue Wege beschreiten, um die Realisierung des Projektes zu ermöglichen."
"Verkehrsinfrastruktur wird zunehmend von der Öffentlichen Hand, gemeinsam mit der Privatwirtschaft aufgebaut und betrieben. Ich sehe für die von uns seit langem geforderte Fernstraße zwischen Olpe und Hattenbach eine realistische Chance, wenn man die Straße als PPP-Projekt finanziert, baut und betreibt", so der Landrat weiter. Ob A- oder F-Modell, oder eine Mischung aus beiden, sei nicht entscheidend. Wichtig sei, dass man nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag diskutiert, sondern nach Lösungen sucht und auch vernünftige Alternativen für Mensch und Umwelt findet.
Bisher werden so genannte A-Modelle (Ausbau-Modelle) dort verwirklicht, wo vierspurige Autobahnen von Privaten auf sechs Spuren erweitert werden und die Unternehmen dann für einen vereinbarten Zeitraum die Strecke betreiben und die Maut für diesen Autobahnabschnitt erhalten. F-Modelle werden bisher für Brücken, Tunnel oder andere Sonderbauwerke eingesetzt. Dort finanziert und baut ein privates Konsortium und betreibt anschließend die Strecke. Alle Nutzer müssen eine Maut zahlen. Im europäischen Ausland sind diese nutzerfinanzierten Autobahnen an der Tagesordnung.
Landrat Eichenlaub: "Die bevorstehende Gründung der Partnerschaften Deutschland Gesellschaft auf Bundesebene durch Finanz- und Verkehrsminister gemeinsam mit der Wirtschaft zeigt, dass meine Überlegungen und Vorschläge, im Straßenbereich PPP-Projekte zu starten, richtig und in Zukunft verstärkt am Markt zu finden sind." Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Anteil an PPP-Projekten von derzeit 4 Prozent vom Investitionsvolumen auf mindestens 15 Prozent wachsen. Die "Partnerschaften Deutschland Gesellschaft" soll im ersten Quartal 2008 mit zwanzig Mitarbeitern starten und später aufgestockt werden. Der Bund stattet die Gesellschaft mit einem Kapital von bis zu 25 Millionen Euro aus.
Die Fernstraße zwischen Olpe und Hattenbach könnte ein Misch-Modell wie oben genannt werden. Sie verkürzt die bisherige Fahrtstrecke in Ost-West-Richtung um ca. 35 bis 40 km. Für einen Mittelklassewagen bedeutet dies eine Einsparung von ca. zehn Euro und eine Zeitersparnis von rund einer halben Stunde. Rechnet man diese Zahlen sowohl betriebswirtschaftlich als auch volkswirtschaftlich hoch, so kommt man für die Transportunternehmen mit hohem LKW-Anteil auf ein erhebliches Einsparpotenzial im Blick auf Zeit und Spritverbrauch. Landrat Eichenlaub: "Die Umwelt wird durch eine neue Straße, welche bisherige Wege verkürzt, nicht belastet, sondern es findet eine wesentliche Entlastung statt - auch dies kann ein Beitrag zum Klimaschutz sein."
Da bei der Realisierung von beiden Modellvarianten die betroffenen Länder, hier Hessen und Nordrhein-Westfalen, zustimmen müssen, will der Landrat Bundesverkehrsminister Tiefensee seinen Vorschlag unterbreiten und gleichzeitig den Hessischen Verkehrsminister Dr. Rhiel bitten, sich dem Bau einer Fernverbindung durch den südlichen Landkreis nicht länger zu verschließen. Der Landrat sieht sich durch die Machbarkeitsstudie, welche mit finanzieller Unterstützung der heimischen Wirtschaft erst gefertigt werden konnte, gestärkt, für ein PPP-Modell im Fernstraßenbau hier in der Region zu werben.
"Lieber eine Fernverbindung mit fünf Euro Entgelt vom Nutzer, als lange Fahrten auf verstopften Landstraßen mit Stress und hohem Spritverbrauch", so der Landrat abschließend.